Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.02.1999 - 3 Ws 71/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1999, 236
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamburg, 11.08.2011 - 2 Ws 75/11
Strafvollstreckung: Zumutbarkeit einer monatlichen Ratenzahlung in Höhe von 5,- …
Die Frage, welche Zahlungserleichterungen im Einzelnen zu gewähren sind, bewegt sich in der Spanne zwischen noch deutlichem Strafcharakter einerseits und dem bei äußerster Sparsamkeit wirtschaftlich gerade noch Verkraftbaren andererseits (vgl. OLG Düsseldorf, RPfleger 1999, 236;… Fischer, a.a.O.). - LG Bielefeld, 09.06.2017 - 100 StVK 1905/17
Pflichtverteidiger, Strafvollstreckung, Betreuung
Eine gesetzliche Grenze für den Ratenzahlungszeitraum besteht aber gerade nicht, insbesondere ergibt sich die in Bezug genommene Begrenzung auf einen Vollstreckungszeitraum von zwei Jahren nicht aus § 2 Abs. 1 StVollstrO (Fischer § 42 Rdn. 10 m.w.N.: OLG Düsseldorf Beschluss v. 09.02.1999, 3 Ws 71/99; LG Berlin Beschluss v. 05 04.2004, 505 Qs 37/04). - OLG Karlsruhe, 26.01.2000 - 3 HEs 14/00
Gewichtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei zunehmender Dauer der …
Mit Beschluß vom 14.04.1999 (3 Ws 71/99) verwarf der Senat die weitere Haftbeschwerde des Angeschuldigten als unbegründet.